Medienpolitik.net

?Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein Ankermedium?
Den Ländern geht es bei der ?Plattform-Diskussion? zunächst vor allem um eine gemeinsame Strategie der Sender 27.05.2021. Interview mit Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff (Die Linke), Thüringer Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei Die Rundfunkkommission der Länder will sich in ihrer nächsten Sitzung Anfang Juni erneut mit der Auftrags- und Strukturreform für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk befassen. In einem Interview mit medienpolitik.net betont Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Chef der Thüringer Staatskanzlei, dass man den vieldiskutierten Begriff der ?Flexibilisierung? nicht auf den Aspekt Linearität oder Non- Linearität reduzieren dürfe. Es gehe darum, zielgenau öffentlich-rechtliche Public Serviceangebote zu produzieren. Entscheidend am Auftrag sei, dass das Programm nicht bloß einzelne, lukrative Zielgruppen in den Blick nehme, sondern sich an die gesamte Gesellschaft zu richten habe. Auf welchen Wegen öffentlich-rechtliche Inhalte am besten ihr Publikum erreichen, solle künftig nicht mehr die Politik entscheiden. Aktuell, so Hoff, seien noch vier Grundsatzfragen zu klären: Die konkrete Ausgestaltung der Auftragsdefinition und damit einhergehende Flexibilisierungsmöglichkeiten; das Qualitätsmanagement zu Aspekten der Auftragserfüllung im Rahmen der Gremienbefassungen ; Probebetriebsmöglichkeiten, um Zukunftsformate testen zu können sowie Art und Umfang von Plattform-Überlegungen und gemeinsamen Strategien. Der Beitrag ?Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein Ankermedium? erschien zuerst auf Medienpolitik.net.

Die nächste Reform muss grundlegender sein
Grüne Vorschläge zur Novellierung des Filmförderungsgesetzes 26.05.2021. Von Tabea Rößner, MdB, Netz- und verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Die Filmbranche in Deutschland ist unter Druck - nicht erst seit der Pandemie. Die Ursachen liegen nicht zuletzt in den Strukturen der Filmförderung. Turnusgemäß muss das Filmförderungsgesetz des Bundes jetzt novelliert werden. Zu einem großen Wurf ist es indes ? pandemiebedingt ? nicht gekommen. Vielmehr hat der Bundestag eine Mini-Novelle verabschiedet, die nur an einigen wenigen Punkten ansetzt. Problematisch ist dabei, dass zwar einige zentrale Fragen der Filmförderung adressiert werden, die Lösungen nicht zu Ende gedacht erscheinen oder erst gar nicht versucht werden. Der Beitrag Die nächste Reform muss grundlegender sein erschien zuerst auf Medienpolitik.net.

?Eine Subvention der Zustellung gedruckter Zeitungen ist nicht funktional?
Der Journalismus in Deutschland benötigt eine systematische Innovationspolitik 25.05.2021. Interview mit Jun.-Prof. Dr. Christopher Buschow, Juniorprofessor für ?Organisation und vernetzte Medien? Fakultät Medien der Bauhaus-Universität Weimar Als Ende April die Bundesregierung die geplante Presseförderung absagte, bekam die Debatte über das Für und Wider dieser Hilfe für den Journalismus einen neuen Schub. Die FAZ, schrieb von einem Schock für die Verlage und keinem guten Tag für die Pressefreiheit. ?Ein guter Tag für die Pressefreiheit wäre es, hätte sich die Bundesregierung eine faire Presseförderung einfallen lassen, die niemanden benachteiligt?, so die Zeitung. Bereiteis im September 2020 hatten Jun.-Prof. Dr. Christopher Buschow und Prof. Dr. Christian-Mathias Wellbrock (Universität zu Köln) in einem Gutachten festgestellt, dass die beste Hilfe für den professionellen Journalismus eine Innovationsförderung wäre. Die Wissenschaftler hatten eine erhebliche Finanzierungslücke für Innovationen im Journalismus ausgemacht: Während private Mittel für Neugründungen und einzelne Medienschaffende kaum verfügbar sind investieren etablierte Verlage ihre Innovationsbudgets offenbar schwerpunktmäßig in digitalen Geschäftsfeldern abseits des Journalismus. Angesichts dieses Finanzierungsproblems ist die direkte finanzielle Unterstützung von journalistischer Innovation durch die öffentliche Hand geboten. Fragen an Christopher Buschow zum Scheitern der Presseförderung und den Schlussfolgerungen. Der Beitrag ?Eine Subvention der Zustellung gedruckter Zeitungen ist nicht funktional? erschien zuerst auf Medienpolitik.net.

?Weg von Bagatellfällen ? hin zu den Kernfragen der Vielfaltssicherung?
Bewertung von Video-Streaming-Angeboten bleibt im Rahmen der medienkonzentrationsrechtlichen Kontrolle weiterhin schwierig 20.05.2021. Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat im Zeitraum vom 1. Juli 2019 bis zum 31. Dezember 2020 62 Prüfverfahren abgeschlossen. Diese betrafen medienkonzentrationsrechtliche Prüfungen im Zusammenhang mit Zulassungsanträgen, Veränderungen von Beteiligungsverhältnissen sowie Regionalfensterverfahren, wird im 22. Jahresbericht festgestellt. Neben den Prüfverfahren hat sich die KEK schwerpunktmäßig mit der Zukunft des linearen Fernsehens, Ansätzen für eine Nutzungserfassung von Video-Streaming-Angeboten und den im Medienstaatsvertrag vorgesehenen neuen Möglichkeiten, Bagatellfälle von der medienkonzentrationsrechtlichen Prüfung auszunehmen, auseinandergesetzt. ?Es ist richtig, dass sich die KEK nicht mehr mit Prüfanträgen befassen muss, die ersichtlich nur geringe Bedeutung für die Sicherung der Meinungsvielfalt haben?, so der Vorsitzende der KEK, Prof. Dr. Georgios Gounalakis. ?Dies gibt der KEK die Möglichkeit, sich auf die Kernfragen der Vielfaltssicherung zu konzentrieren. Gefahren für eine einseitige Beeinflussung der Meinungsbildung gehen längst nicht mehr allein vom linearen Fernsehen aus. Die vielfach geforderte und angekündigte Reform des Medienkonzentrationsrechts sollte nun zügig angegangen werden.? Der Beitrag ?Weg von Bagatellfällen ? hin zu den Kernfragen der Vielfaltssicherung? erschien zuerst auf Medienpolitik.net.

?Journalismusförderung ist und bleibt ein Spiel mit dem Feuer?
Lokale Zeitungsverlage fordern: Bei einer Förderung, kein Einfluss auf Inhalte und den Tendenzschutz 19.05.2021. Interview mit Martin Wieske, Geschäftsführer, Verband Deutscher Lokalzeitungen Wissenschaftler des Mainzer Medieninstituts halten in einem Gutachten eine staatliche Förderung von lokal- und regionaljournalistischen Angeboten für möglich. So wäre beispielsweise eine Bundesförderung durch einen Innovationsfonds und einer Produktionsunterstützung verfassungsrechtlich grundsätzlich unbedenklich. Eine schwerpunktmäßige Ausrichtung auf den wirtschaftlichen Wettbewerb sei dafür jedoch die Bedingung. Anlass für das Gutachten im Auftrag der Bundestagsfraktion der Grünen waren die gescheiterten Pläne der Bundesregierung für eine einmalige Presseförderung in Höhe von 220 Millionen Euro. Aufgrund rechtlicher Bedenken wird sie vom Bundeswirtschaftsministerium nun nicht realisiert. Die angespannte Corona-Situation und die Verteuerung der Zustellkosten, hätten die Zeitungen an die Belastungsgrenze gebracht, so Martin Wieske, Geschäftsführer des Verbandes Deutscher Lokalzeitungen. ?Wir benötigen daher dringend eine Förderung der Zustellung?, so Wieske. ?Journalismusförderung ist und bleibt ein Spiel mit dem Feuer. Die Unabhängigkeit der Presse ist ein unschätzbares und einzigartiges Gut. Hier hat der Staat im Grundsatz nichts zu verloren?, betont der Verbandschef der Lokalzeitungen. Finanzielle Einmalhilfen, wie in der Studie vorgeschlagen, würden auch im Nonprofitbereich und im Bereich der reinen Onlinemedien nicht dazu beitragen, dauerhaft hochwertigen Journalismus anzubieten. Der Beitrag ?Journalismusförderung ist und bleibt ein Spiel mit dem Feuer? erschien zuerst auf Medienpolitik.net.

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