Kanzlei Dr. Höpfner ? Rechtsanwalt

?SOFORT Überweisung? als einziges entgeltfreies Zahlungsmittel unzumutbar
Über E-Commerce wird immer mehr eingekauft. Neben der „klassischen“ Kreditkarte bieten die Online-Shop Betreiber eine Vielzahl an Zahlungsmitteln an, darunter Pay-Pal, SOFORT-Überweisung, Lastschrift, Amazon-Payment oder Nachnahme. Immer häufiger geben die Händler die bei ihnen anfalleden Kosten an ihre Kunden weiter, so daß diese für bestimmte Zahlungsmittel ein zusätzliches Entgelt zahlen müssen. In einer aktuellen Entscheidung […]

Warnung vor Abzock-Aufforderungen
Immer wieder passier es, sobald eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen wird, kommen dubiose Unternehmen und machen Forderungen für die Eintragungen in noch dubioseren Registern geltend. Wir hatten für eine Mandantin eine nationale Marke angemeldet und kurz danach bekam die Mandantin Post von einer EIPR Info aus Zypern, die die Zahlung von 293 […]

Urheberrechtsschutz von Bedienungsanleitungen
Im Gegensatz zu ?eingetragenen? Rechten wie Marken oder Patente entsteht das Urheberrecht schon durch die persönliche Schöpfung eine Werkes, § 2 UrhG. Fraglich ist, ab wann die nötige geistige Schöpfungshöhe erreicht ist, um einem Werk den Schutz des Urheberrechts zuzubilligen. Insbesondere bei ?technischen? Texten kann man das Erreichen der Schöpfungshöhe in Zweifel ziehen. Anlass für […]

Mitarbeiterbilder auf der Unternehmeswebseite
Unternehmen nutzen gerne Fotos von ihren Mitarbeitern, um sich und die Mitarbeiter im Internet zu präsentieren. Dürfen sie das eigentlich? Ausgangspunkt für die Beantwortung dieser Frage ist zunächst das Kunsturhebergesetz (KUG), hier die §§ 22, 23. Demnach bedarf die Veröffentlichung von Fotos von Arbeitnehmern der Einwilligung, gleiches gilt für Videoaufnahmen. Liegt diese Einwilligung nicht vor, […]

Verjährung des Lizenzschadens bei Urheberrechtsverletzungen
Die Debcons dieser Welt behaupten es seit Jahren, die Verjährung von Ansprüchen wegen Urheberrechtsverletzungen im Internet bzw. der Lizenschaden tritt erst nach zehn Jahren ein. Stimmt das so? Die Antwort lautet: „Ja, aber … “ wie der Bundesgerichtshof im Januar entschieden hat. Die Motorradteile-Entscheidung des BGH Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 15.01.2015 – Az. I ZR […]

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